Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich:
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Feine Olivenholzarbeiten und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Feine Olivenholzarbeiten nicht an, es sei denn Feine Olivenholzarbeiten hat diesen Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss:
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Artikel im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Artikels, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
Wiederverkäufer (Groß- händler) werden zu eigenen Bedingungen beliefert. Diese können auf Wunsch jederzeit bei uns unter info@feine-olivenholzarbeiten.de oder 08365 / 226 318 angefordert werden.
Die Darstellung unseres Sortiments auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte bei uns zu bestellen.
Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an Feine Olivenholzarbeiten absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Feine Olivenholzarbeiten ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Feine Olivenholzarbeiten eingegangen ist.
Der Vertrag mit Feine Olivenholzarbeiten kommt zustande, wenn Feine Olivenholzarbeiten dieses Angebot annimmt, indem das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch Feine Olivenholzarbeiten zustande.
Kann Feine Olivenholzarbeiten das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
Feine Olivenholzarbeiten speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Unter "Mein Konto" sind die Bestellungen der letzten 180 Tage jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt Feine Olivenholzarbeiten eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
§ 3 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen:
§ 3.1 Widerrufsrecht:
Die Vertragserklärung (der Kauf) kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Feine Olivenholzarbeiten
Christa GraefenBahnhofstraße 8
D 87 497 Wertach / Allgäu
Telefon: +49 (0)8365 / 226 318
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 3.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Wird die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurück gewährt, muß uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstehende Verschlechterung muß kein Wertersatz geleistet werden, soweit aufgrund eines Rücktrittsrechts vom Vertrag zurück getreten wird.
Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache. Für uns mit deren Empfang.
§ 3.3 Rücksendung
Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 4 Lieferung:
Feine Olivenholzarbeiten ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Feine Olivenholzarbeiten durchgeführt werden, übernimmt Feine Olivenholzarbeiten die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Feine Olivenholzarbeiten an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenfreiheit sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert Reise-Idee Verlag eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.
Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 3 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 5 Preise & Versandkosten:
Alle unsere Preise sind frei bleibend. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer
Generell berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 5,00 EUR.
Bei Lieferungen in die Schweiz Versandkostenzuschlag von 20 EUR !
Bei Lieferungen nach Österreich Versandkostenzuschlag von 10 EUR !
Andere Länder auf Anfrage
§ 6 Fälligkeit, Verzug & Eigentumsvorbehalt:
Feine Olivenholzarbeiten akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit Feine Olivenholzarbeiten eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich § 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Belastung 3-5 Tage nach der Rechnungsstellung.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung, Kreditkarte, PayPal oder Lastschriftverfahren zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft und bewertet Feine Olivenholzarbeiten die Datenangaben der Besteller.
Feine Olivenholzarbeiten behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Feine Olivenholzarbeiten berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Reise-Idee Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Feine Olivenholzarbeiten.
§ 7 Gewährleistung & Haftung
Feine Olivenholzarbeiten wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Feine Olivenholzarbeiten schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
- dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
- es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
Feine Olivenholzarbeiten verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit Feine Olivenholzarbeiten die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseite www.feine-olivenholzarbeiten.de nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an:
Feine Olivenholzarbeiten
Christa GraefenBahnhofstraße 8
D 87 497 Wertach / Allgäu
Telefon: +49 (0)8365 / 226 318
Kunden von Feine Olivenholzarbeiten können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich Kunden von Feine Olivenholzarbeiten an obige Adresse wenden.
Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B Kundenrezensionen abzubilden und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch Feine Olivenholzarbeiten befinden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 9 Kundenbeurteilungen
Verfasst der Kunde für von Feine Olivenholzarbeiten angebotene Artikel eine Kundenbeurteilung, ist Feine Olivenholzarbeiten berechtigt, diesen Text im Webshop von Feine Olivenholzarbeiten anzuzeigen. Feine Olivenholzarbeiten behält sich vor, eine Beurteilung nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenbeurteilungen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von Feine Olivenholzarbeiten überein.
§ 10 Rechtlicher Hinweis:
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Jede Vervielfältigung, auszugsweise oder gewerbliche Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung von unserer Seite. Wir behalten uns vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten jederzeit und ohne Ankündigung vorzunehmen.
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Insbesondere wenn wir keine Kenntnis des Problems haben, und dies schnell und einfach abstellen könnten.
§ 11 Schlussbestimmungen:
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und Feine Olivenholzarbeiten gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Kempten.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Stand: Mai 2011